Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
OptiSteel GmbH
1. Allgemeines, Geltungsbereich
1.1. Diese AGB gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstigen Leistungen zwischen der OptiSteel GmbH (nachfolgend „Verkäufer“) und ihren Kunden (nachfolgend „Kunde“), sofern nicht schriftlich etwas anderes vereinbart wurde.
1.2. Abweichende Bedingungen des Kunden werden nur anerkannt, wenn der Verkäufer ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich zugestimmt hat.
2. Angebot und Vertragsschluss
2.1. Angebote des Verkäufers sind freibleibend und unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich anders angegeben.
2.2. Ein Vertrag kommt erst durch schriftliche Auftragsbestätigung des Verkäufers oder durch die Ausführung der Bestellung zustande.
3. Preise und Zahlungsbedingungen
3.1. Alle Preise verstehen sich zuzüglich der gesetzlichen Mehrwertsteuer, sofern nicht anders ausgewiesen.
3.2. Der Kaufpreis ist, sofern nicht anders vereinbart, binnen 14 Tagen ab Rechnungsdatum ohne Abzüge zur Zahlung fällig.
3.3. Der Kunde kommt ohne weitere Mahnung nach Ablauf der Zahlungsfrist in Verzug. Der Verkäufer ist berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 9 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen.
4. Lieferung und Versand
4.1. Liefertermine und Lieferfristen sind nur verbindlich, wenn sie schriftlich vereinbart wurden. 4.2. Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der Verschlechterung der Ware geht mit Übergabe an den Spediteur oder Frachtführer auf den Kunden über.
4.3. Der Verkäufer behält sich vor, Teillieferungen vorzunehmen, soweit dies dem Kunden zumutbar ist.
5. Eigentumsvorbehalt
5.1. Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung aller Forderungen aus der Geschäftsverbindung Eigentum des Verkäufers.
5.2. Der Kunde ist verpflichtet, die unter Eigentumsvorbehalt stehende Ware pfleglich zu behandeln und gegen Schäden zu sichern.
6. Gewährleistung und Haftung
6.1. Der Kunde hat die Ware unverzüglich nach Erhalt zu prüfen und erkennbare Mängel innerhalb von 7 Tagen schriftlich anzuzeigen.
6.2. Bei berechtigten Mängelrügen erfolgt nach Wahl des Verkäufers
Nachbesserung oder Ersatzlieferung.
6.3. Weitergehende Ansprüche des Kunden, insbesondere Schadensersatzansprüche, sind ausgeschlossen, soweit nicht zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes vorsehen.
6.4. Der Verkäufer übernimmt keine Haftung für statische Auslegungen oder Berechnungen.
7. Gewährleistung und Garantie
7.1. Der Verkäufer gewährt eine einjährige Gewährleistung auf alle Produkte, sofern nicht ausdrücklich vertraglich etwas anderes vereinbart wurde.
8. Haftungsbeschränkung
8.1. Der Verkäufer haftet nur für Schäden, die vorsätzlich oder grob fahrlässig verursacht wurden. 8.2. Für leichte Fahrlässigkeit haftet der Verkäufer nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, deren Erfüllung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist.
9. Datenschutz
9.1. Der Verkäufer erhebt, verarbeitet und nutzt personenbezogene Daten des Kunden ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen.
9.2. Weitere Informationen zum Datenschutz sind der Datenschutzerklärung des Verkäufers zu entnehmen.
10. Erfüllungsort, Gerichtsstand und anwendbares Recht
10.1. Erfüllungsort für alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverhältnis ist der Sitz des Verkäufers in Reichshof.
10.2. Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist, soweit gesetzlich zulässig, das Amtsgericht Siegburg.
10.3. Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
11. Schlussbestimmungen
11.1. Änderungen und Ergänzungen dieser AGB bedürfen der Schriftform.
11.2. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt.